02,05.2024
SEVIM DAGDELEN: Die NATO – Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis

Die Autorin Sevim Dagdelen, geboren am 4. September 1975 in Duisburg, in ist die Tochter kurdisch-alevitischer Eltern, wuchs mit fünf Geschwistern in Duisburg-Bruckhausen auf. Seit 2005 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages, zuvor in der Partei Die Linke, jetzt fürs „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ die außenpolitische Sprecherin und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss. Als Abgeordnete ist Mitglied in der Parlamentariergruppe USA, in der Deutsch-Chinesischen und der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe. Über viele Jahre Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO, in der Abgeordnete aus den Mitgliedsländern des Militärpakts über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.

Zum 75. Jahrestag der Gründung der Nordatlantischen Vertragsorganisation NATO hat Sevim Dagdelen das Buch „Die Nato. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis“ vorgelegt. Die drei großen Mythen der NATO sind: „Mythos Verteidigung und Völkerrecht“, „Mythos Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ und der „Mythos Wertegemeinschaft und Menschenrechte“. Mit dabei sind seit Gründung der NATO am 4. April 1949 in Washington DC in den USA Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Niederlande, Norwegen und das faschistische Portugal. Das Land auf der Iberischen Halbinsel deshalb wohl, da zu Portugal die Inselgruppe Azoren – der Flugzeugträger – im Atlantik gehören. Bereits jahrelang vor der Gründung des Verteidigungspakts nutzen die USA die Base Aérea das Latjes auf der Azoreninsel Terceira. In 12 Kapiteln, von „Gebrochene Versprechen“ bis „Tödliche Doppelmoral – die Komplizenschaft der NATO im Gaza-Krieg“ spürt die Autorin dem Unvermögen der NATO nach.

Zum Schluss schreibt Sevim Dagdelen: „Die Nato ist im Niedergang. Ihr droht ein noch größeres Desaster als der verlorene Afghanistankrieg. Weder im Stellvertreterkrieg in der Ukraine noch im Wirtschaftskrieg gegen Russland hat der Militärpakt Aussicht auf den immer wieder neu beschworenen Sieg.

Nachdem die Beteiligung am Krieg immer mehr Waffen und – zumindest vorerst noch – kleineren Kontingenten von Soldaten aus NATO-Staaten in der Ukraine nicht die erwünschten Erfolge gebracht hat, rückt ein apokalyptisches »All-In« für manche im Militärbündnis offenbar immer mehr in dem Bereich des Vorstellbaren. Umso verzweifelter werden die täglichen Beschwörungen der vermeintlichen Wirkungen neuer Wunderwaffen und einer Erhöhung des eigenen Einsatzes. Umso lauter wird das Geschrei der Kriegstreiber, die jeden Ruf nach einem Schweigen der Waffen als Putin-Plan zu denunzieren versuchen.“

Derzeit ist die Bundesrepublik dabei, diese Pläne aktiv mitzugestalten. Vorbei ist es mit dem Bündnis/Grün als Friedenspartei, hier hat man längst den Hebel auf Krieg umgelegt, hat bereits gelehrige Generäle. Die Freien Demokraten haben mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bildlich gesprochen eine Granate, die das Denken in Waffen richtig lenkt. Und in der Sozialdemokratie hält Olaf Scholz fest die Zügel in der Hand. Beteiligt ist auch der Verteidigungsminister Boris Pistorius, der eine schwere Kampfbrigade von 5000 Soldaten ins Baltikum – Litauen – entsendet. Von friedenspolitischen Aktivitäten aus Berlin nichts in Sicht. Lesenswert.
khw


SEVIM DAGDELEN: Die NATO
Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis

Westendverlag, Neu-Isenburg 2024
128 Seiten – 16,00 EUR