23.02.2023
Oskar Lafontaine: AMI, IT’S TIME TO GO! – Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas

In seinem Plädoyer für ein US-Amerika freies Europa erinnert der ehemalige Sozialdemokrat an die Entspannungspolitik Willy Brandts der 60er/70er Jahre des letzten Jahrhunderts. Der Autor Lafontaine von 1985 bis zum 9. November 1998 13 Jahre Ministerpräsident des Saarlandes, Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 (kurz nach der Wiedervereinigung), von 1995 bis 1999 Vorsitzender der SPD und übernahm im Kabinett Gerhard Schröder I im September 1998 das Bundesministerium für Finanzen. Im März legte Oskar Lafontaine überraschend alle seine politischen Ämter, auch sein Bundestagsmandat nieder. Er wurde der schärfste Gegner des rot-grünen Kurs der Berliner Regierung.

Im Jahr 2005 wechselte er zur neu gegründeten „Wahlinitiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG). Das Wahlbündnis ging im Juni ein Wahlbündnis mit der PDS ein, die sich in „Die Linkspartei PDS“ umbenannte. Von 2005 bis 2009 war er gemeinsam Gregor Gysi Fraktionsvorsitzender der Linken im Deutschen Bundestag.

Vom 16. Juni 2007 bis 15. Mai 2010 war Lafontaine gemeinsam mit Lothar Bisky Parteivorsitzender der neuen Partei DIE LINKE. Sein Rückzug aus er Politik hatte gesundheitliche Gründe. Nach der Genesung wurde er wieder politisch aktiv.

Nach der Landtagswahl im Saarland, DIE LINKE zog erstmals mit 20 Prozent der Stimmen in den Landtag ein, wurde er Oppositionsführer, dass er bis 2022 aus. Erfolglos versuchte er ein Bündnis mit der SPD auf Landesebene. Zur Landtagswahl 2022 kandidierte Lafontaine nicht mehr, am 17. März er aus der Linkspartei aus. DIE LINKE kam nicht mehr in den Saarländischen Landtag.

Mit seinem Buch: AMI IT´S TIME TO GO! mischt er in der Bundesdeutschen Politik wieder mit.

In dem Kapitel „Kein Nuklearkrieg in Europa! Wir müssen uns aus der Vormundschaft der USA befreien“ schreibt Oskar Lafontaine: »Langsam, aber sicher kippt die Stimmung in der Bundesrepublik. Von Tag zu Tag sind immer weniger Leute bereit, die anhaltende Kriegshetze so ohne Weiteres mitzumachen.

Sie erfahren von dem großen Leid, das in der Ukraine verursacht wird, und hören die täglichen Forderungen des CDU-Vorsitzenden Merz, der FDP-Politikerin Strack-Zimmermann oder des Grünen-Abgeordneten Hofreiter, immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern. Leider gibt der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz nach anfänglichem Zögern immer wieder klein bei und liefert. Den Vogel abgeschossen hat erneut unsere Außenministerin Annalena Baerbock, die ihre Forderung, die Ukraine mit weiteren Waffen und Leopard-Panzern auszustatten, damit begründete, dass deutsche Waffen Leben retten würden. Da fehlen einem die Worte.

Die Älteren erinnern sich noch daran, dass Hitlers Überfall auf die Sowjetunion 27 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, darunter viele Millionen Russen und Ukrainer. Am 27. Januar 2014 hatte der 95-jährige Überlebende der Belagerung Leningrads, Daniil Granin, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages an die Inschrift eines russischen Soldaten an den Wänden des Reichstages erinnert: »Deutschland, wir sind gekommen, damit du nicht mehr zu uns kommst!« Und jetzt wollen wir Waffen liefern, damit das Morden in der Ukraine endlos weitergeht, mit deutschen Waffen Russen getötet werden und die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnt?«

Das lesenswerte Buch sei jedem Bürger der Bundesrepublik empfohlen.
khw


Oskar Lafontaine: AMI, IT’S TIME TO GO!
Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas

Westend Verlag, Frankfurt/Main 2022
64 Seiten – 12,00 EUR