Autoren: Pola Lehmann/Theres Matthieß/Sven Regel/Bernhard Weßels: DIE AMPEL-KOALITION

19.09.2022

Autoren: Pola Lehmann/Theres Matthieß/Sven Regel/Bernhard Weßels: DIE AMPEL-KOALITION
Wie wird aus unterschiedlichen Zielen ein gemeinsames Regierungsprogramm?

Im Klappentext heißt es: »Nach der Bundestagswahl 2021 kam es in Deutschland zum ersten Mal seit den 1950er-Jahren zu einer Drei-Parteien-Koalition. Was bedeutet das für die politische Repräsentation der Wählerinnen und Wähler? Und wie wurden die Wahlversprechen in das Regierungsprogramm übersetzt?« Die Autorinnen gehen diesen Fragen sowohl allgemein als auch für vier zentrale Politikfelder (Verkehrswende, Bildungsgerechtigkeit, Familie und Beruf, Digitalisierung in der Gesundheitspolitik) nach. Sie untersuchen, was vor den Wahlen versprochen wurde, wie dies Eingang in die Sondierungsgespräche fand und unter welchen Reibungsverlusten es schließlich im Koalitionsvertrag steht.

»Die Ampel-Parteien müssen ihre Versprechen brechen« (Sauga 11.10.2021) - so titelte der Spiegel, als die Sondierungsgespräche zwischen der SPD, den Grünen und der FDP in Gang kamen. Der Titel macht einesteils die besondere Herausforderung deutlich, vor der das ungewöhnliche Bündnis stand: Es mussten gemeinsame Positionen zwischen diesen unterschiedlichen Partnern gefunden werden. Andernteils verbirgt sich dahinter aber auch eine generelle Skepsis, ob Parteien ihre Wahlversprechen halten, wenn sie in die Regierung eintreten. Beiden Aspekten widmet sich dieses Buch: Welche Bedeutung haben Politikversprechen ganz allgemein und wie hat sich die Situation während der Bundestagswahl und der Regierungsbildung im Jahre 2021 dargestellt?

Die Ampelkoalition ist ein Novum in der Bundesrepublik: ein ungewöhnliches Dreierbündnis und keine Wunschkoalition. Sie ist das erste Dreierbündnis auf der Bundesebene seit den 1950er Jahren und löst eine 16-jährige Phase der »Merkelregierungen« ab: von 2005 bis 2021 war die Christdemokratin Angela Merkel Bundeskanzlerin. In dieser Zeit hat sie vier Regierungen angeführt, davon drei Große Koalitionen mit der SPD, bevor sie sich entschied, im Jahr 2021 nicht erneut anzutreten.

Bei dieser besagten Bundestagswahl erlitt die Union einen schweren Verlust. Sie verlor im Vergleich zu 2017 neun Prozentpunkte und war damit nicht mehr stärkste Kraft. Dieses Privileg kam der SPD mit mehr als 25 Prozent der Stimmen und einem Zugewinn von über fünf Prozentpunkten zu. Die meisten Zugewinne erzielten jedoch die Grünen. Sie kletterten von neun auf fast 15 Prozent. Dennoch reichte es am Ende für keine Wunschkoalition: eine rot-grüne Koalition war weit von der Mehrheit entfernt und auch für Rot-Grün-Rot reichte es nicht. Hier wurden die Folgen der Fragmentierung des Parteiensystems sichtbar. Spätestens mit dem Einzug der AfD 2017wurde die Mehrheitsbildung im Parlament zu einer Herausforderung und Wunschkoalitionen im »linken« und »rechten« Lager zu einer Utopie. Die letzten beiden Koalitionsbildungen endeten so in einer Großen Koalition. Eine fundierte Untersuchung der regierenden Ampelkoalition, das von Analysestrategie, der Wahlkampf 2021, bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen, im Koalitionsvertrag und in den Wahlprogrammen im Vergleich. Im Anhang wird der Vergleich der Parteien zu den Themen übersichtlich vermittelt. khw Die Autoren: Pola Lehmann/Theres Matthieß/Sven Regel/Bernhard Weßels Die Ampel-Koalition Wie wird aus unterschiedlichen Zielen ein gemeinsames Regierungsprogramm? Transcript XTEXTE Transcript Verlag Roswitha Gost & Dr. Karin Werner GbR, Bielefeld 2022 198 Seiten - broschur - 19,50 EUR