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Hamburger Korrespondenz im Oktober 2024
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Bürgerschaft stimmt dem MSC-Einstieg bei Hamburgs Hafenbetreiber HHLA zu – Ärger bei der Hamburger Elbchaussee
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Am 4. September 2024 stimmten die Koalitionspartner von SPD und den Grünen dem Einstieg der weltgrößten Reederei MSC zu. Allein der SPD Abgeordnete Dr. Mathias Petersen stimmte, dass obwohl einer seiner Vorfahren, der Hamburger Bürgermeister Carl Friedrich Petersen, 1881 den Vertrag zum Beitritt zu Zollunion, der Geburtsstunde des modernen Hamburger Hafens, nicht zu. Die Hansestadt Hamburg und die Mediterranean Shipping Company (MSC), gegründet 1970 vom italienischen Kapitän Gianluigi Aponte in Sorrent/Italien, heute in Genf/Schweiz. Hamburg behält eine Mehrheit von 50,1 Prozent, die MSC 49,9 Prozent. Bisher gehörten der Stadt 70 Prozent der an der Börse notierten HHLA.
Die HHLA gilt als das Herz des Hamburger Hafens. Auf ihren drei Containerterminals Tollerort, Altenwerder und Burchardkai wurden 2023 rund 5,9 Millionen Standardcontainer umgeschlagen. Für das Unternehmen arbeiten etwa 6.8000 Beschäftigte und ist engagiert bei Terminals im ukrainischen Hafen Odessa, im italienischen Triest und dem estnischen Hafen Muuga. Dazu gehört auch das tschechische Eisenbahnunternehmen Metrans, das zu 100 % der HHLA gehört. Die Tochtergesellschaft Metrans Rail s. r. o. verbindet die Seehäfen Rotterdam, Bremerhaven mit Hamburg und das Hinterland von Tschechien, Slowakei, Polen und Österreich.
Gegen den Einstieg der MSC protestierten vor allem die Hafenarbeiter, die Partei DIE LINKE und Gewerkschaft ver.di, die dazu schreibt:: „Das JA der Bürgerschaft zum MSC-Deal ist schlecht für Hamburg.“ Trotz der vielfältigen Kritik von Experten, den Bürgern wie den Beschäftigten folgten die rot-grünen Bürgerschaftsabgeordneten – mit einer Ausnahme – geschlossen den mehrfach widerlegten Argumenten von Dr. Peter Tschentscher, Andreas Dressel und Melanie Leonhard. Es ist das Ergebnis rückwärtsgewandter Konzepte.
Keine Antworten des Senats gibt es auf Zukunftsfragen welche Rolle der Hamburger Hafen in der sozial ökologischen Transformation unter dem Vorzeichen von Globalisierung und Klimakrise spielen soll. Der Eintritt der MSC in die HHLA ist Beihilfe zur Monopolstellung und eine Missachtung der Beschäftigten, auch wird damit die politische Kontrolle für öffentliches Eigentum abgegeben. Sorgen bereitet die Reederei, die keine Nähe zur Gewerkschaft findet. Es gab bei einer MSC-Tochter sogar den erfolglosen Versuch, einen Betriebsrat zu gründen.
Kritik gibt es auch nach drei Jahren Bauzeit an dem Neubauteil der Elbchaussee von der Sieberlingstraße und Blankenese. Beim Umbau der Elbchaussee hat es offenbar Fehler gegeben. Der sogenannte Kopenhagener Fahrradweg ist hier zu eng, sodass Gefahr droht. Die Polizei ordnete die Entfernung der Schutzstreifen in Richtung Blankenese an. Bereits während des Umbaus wurde festgestellt, dass hier die Maße nicht korrekt waren. Die Breite der Elbchaussee lasse keine Schutzstreifen zu, so die Polizei.
Die Hamburger Behörde für Verkehr und Mobilität hat eine andere Sicht. Hier heißt es: „Die Markierung sowie die Breite des Schutzstreifens entsprechen den vorgegebenen Richtlinien und wurden von der Polizei auch abgenommen.“ Später habe man festgestellt, dass die Fahrzeuge den Radfahrerrinnen und -fahrern beim Überholen näher als die 1,50 Meter kommen. Nun wird an einer Lösung gearbeitet, es können nun Piktogramme folgen. Der Allgemeine Deutsche Radfahrer Club Hamburg fordert hier Tempo 30 km/h das wäre am sichersten.
So folgt beim Dauerthema Umbau Elbchaussee eine neue Runde. Im Jahr 2025 sollen die Neubauarbeiten der Elbchaussee von der Parkstraße bis zur Klopstockstraße beginnen.
khw |
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HHLA gilt als das Herz des Hamburger Hafens
Mediterranean Shipping Company – kurz MSC
Die Elbchaussee
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