01.02.2023
Hamburger Korrespondenz im Februar 2023


Hamburgs 1. Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) gab am 28. November 2022 die Details seiner Senatsumbildung bekannt. Er stellte zwei neue Senatorinnen vor, die dritte wechselte ihr Ressort. Die Senatsumbildung verlief reibungslos, der Hamburger SPD-Landesvorstand und die SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft stimmten der Senatsumbildung zu. Da die Senatorin für Stadtentwicklung Dorothee Stapelfeldt ausscheidet, der parteilose Wirtschaftssenator Michael Westhagemann geht, war Tschentscher zur Umbildung genötigt.

Die bisherige Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) wechselt zur Wirtschaftsbehörde. Die bisherige Staatsrätin Melanie Schlotzhauer wird Sozialsenatorin, Karen Pein (SPD) bisher Chefin der Stadtplanungsgesellschaft IBA Stadtentwicklungssenatorin.

Am 15. Dezember 2022 kurz nach 14 Uhr verkündigte die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit das Wahlergebnis: 76 von 99 Abgeordneten stimmten dafür, dagegen 22 bei einer Enthaltung. Zahlreiche Abgeordnete hatten sich als krank entschuldigt. Die Anwesenden von SPD und Grün stimmten offenbar geschlossen für die zwei neuen Senatorinnen.

Der Hamburger Klönschnack, ein buntes Bilder- und Anzeigenblatt aus Blankenese, nach Springer heute unter den Fittichen der Funke Mediengruppe, titelt in der Januar-Ausgabe „Elbvertiefung gescheiter? Immer mehr Schlick“ auf 5 Seiten zum Thema. Im Blatt heißt es: »Nach jahrelangen Streit und Investitionen von 800 Millionen Euro konnte Anfang 2022 ein tidenunabhängiger Tiefgang von13,50 Meter bekannt gegeben werden.

Diesen Wert hat eine Bundesbehörde nun kassiert. Der Grund ist Schlick.« Derzeit wächst überall, nicht nur Hamburg, auch links und rechts der Elbe, in Schleswig-Holstein wie in Niedersachsen die Kritik an der Elbvertiefung. Nicht nur der Hamburger Hafen ist davon betroffen, auch die kleinen Häfen der Unterelbe.

Auch die neue Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard wird sich diesem Thema annehmen müssen.

Der Zeit wird Hamburgs langsam auf der Liste der wichtigsten Häfen nach unten durchgereicht. Rotterdam und Antwerpen sind längst an Hamburg vorgezogen, international steht die Hansestadt noch auf Platz 20. Der Hamburger Hafen muss identitätsstiftend sein, da große Teile der Wirtschaft von der Logistik in Hamburg abhängig sind.

Mit der neuen Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard dürfte sich hier einiges ändern. Die Senatorin: »Rotterdam und Antwerpen sind Konkurrenz-Häfen, die von einer nationalen Strategie profitieren.« Die SPD-Senatorin fordert, dass sich die Bundesrepublik ähnlich positioniert.

Die 45 Jahre alte Politikerin ist promovierte Historikerin und Mutter eines Sohnes und gehört seit 1999 der SPD an. Mit einem Promotionsstipendium zog es sie zum Deutschen Schifffahrtsmuseum nach Bremerhaven, arbeite für eine Investmentgesellschaft, danach übernahm sie im Archäologischen Museum Hamburg die Leitung der Abteilung Stadtgeschichte Harburg. Das ist auch der Stadtteil wo sie aufgewachsen ist, hier sammelte sie als Mitglied der Bezirksversammlung erste politische Erfahrung. In die Hamburger Bürgerschaft wurde sie 2011 gewählt, seit 2018 ist Vorsitzender der Hamburger SPD.

Wir werden sehen, wie die neue Wirtschaftssenatorin die Dinge um den Hamburger Hafen annimmt. Dazu gehört auch die Beteiligung am Kapital des Schifffahrtskonzern HAPAG-LLOYD. Blasen die Containerschiffe des Konzerns auch weiter den der Gesundheit gefährdenden Feinstaub in die Atmosphäre, wenn sie Hamburgs Hafen anlaufen oder verlassen?
khw

Containerschiff "Lisbon Express"



Kreuzende Container-Schiffe auf der Elbe



Die Elbe bei Ebbe