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Hamburger Korrespondenz im Januar 2023
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Neue Senatorin – Warburg Bank – HHLA – Die Elbvertiefung ist ein neues Problem für Hamburg
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Auf der letzten Bürgerschaftssitzung des Jahres am 15. Dezember 2022 wurden zwei neue Mitglieder des Hamburger Senats gewählt. Die Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeld (SPD) und der parteilose Wirtschaftssenator Michael Westhagemann, schieden auf eigenen Wunsch aus dem Senat aus. Melanie Leonhard von 2015 bis 2022 Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, sie ist nun die Nachfolgerin von M. Westhagemann, die Senatorin für Wirtschaft und Innovation, führt als Vorsitzende die Hamburger SPD. Zur Nachfolgerin von Leonhard als Sozialsenatorin wurde Melanie Schlotzhauer gewählt, als neue Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein. Die neuen Senatorinnen sind Mitglied der SPD.
Die Cum-Ex-Affäre ist noch nicht vom Tisch, wird die Bürgerschaft auch 2023 beschäftigen bei der Frage, was Olaf Scholz wusste, in seiner Zeit Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Ins Fahrwasser ist auch der Hamburger Hafenlogistiker HHLA geraten. Bis 2005 nannte sich das Unternehmen Hamburger Hafen- und Lagerhaus-Aktiengesellschaft. Bei dem europäischen Logistikunternehmen, spezialisiert in den Bereichen Hafenumschlag, Container- und Transportlogistik, schrumpfen die Gewinne. Die COSCO-Shipping, eine chinesische Staatsreederei, wollte sich mit 35 % am Hamburger Containerterminal Tollerort der HHLA beteiligen. Die CDU/CSU fuhren gegen diesen Plan schwere Geschütze auf. Kräftig gegen die Absicht der COSCO beteiligte sich die FDP gemeinsam mit den Grünen. Damit wurde der COSCO-Einstieg zum Streitthema der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte in der Außenministerin Annalena Baerbock eine Sekundantin. Nach langem Hin und Her wurde es ein Einstieg von COSCO in Höhe von 24,9 Prozent.
Im Dezember 2022 schrieb die Hamburger Morgenpost über eine düstere Prognose für die HHLA und stellte die Frage: „Existenz der Hamburger Container-Terminals gefährdet?“ Der Hamburger Hafenlogistiker HHLA sah nach den letzten guten Jahren beim Containerumschlag eine dunkle Zukunft voraus. Während bei den Konkurrenzhäfen Rotterdam und Antwerpen der Containerumschlag wächst, stagnieren die Mengen in Hamburg. Davon können Hunderte der insgesamt 6000 HHLA-Arbeitsplätze betroffen sein. Nach einem Papier der Geschäftsleitung der HHLA Geschäftsführerin Angela Titzrath können deshalb von 2023 bis zum Ende 2025 einen Abbau von 1,25 Millionen Arbeitsstunden anstehen. Davon könnten Hunderte der rund 6000 HHLA-Arbeitsplätze betroffen sein. Gleichzeitig sollen bis Ende 2025 auch die Kosten um 128 Millionen Euro sinken. Erreichen will man das durch mehr Automatisierung und Steigerung des Umschlags um 20 bis 25 Prozent je Containerbrücke und Stunde. Auch soll an den drei Containerterminals künftig firmenübergreifend gearbeitet werden. Das heißt, die den Terminals zugeordneten Arbeitsverträge bleiben bestehen, künftig muss an jeder an allen Terminals arbeiten.
Noch immer ist der Schlick seit der Elbvertiefung das Problem. Jede Flut bringt neuen Schlick. So müssen große Containerschiffe bei ihrer Fahrt in den Hamburger Hafen Slalom fahren. Durch den Ausbau der Unterelbe sollte der zulässige Tiefgang um einen Meter auf 14,50 Meter bei Flut, tideunabhängig auf 13,50 Meter erhöht werden. Die voll beladenden Supercontainerschiffe haben mit 20.000 bis 24.000 Containern meistens einen Tiefgang von 15 Metern und auch mehr. Diese angestrebte Tiefe lässt sich nicht halten. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat die zulässige maximale Tiefe für die gesamte Unterelbe heruntergesetzt, das bis zu 80 Zentimeter je nach Schiffstyp. Diese Einschränkung gilt erst einmal für zwei Jahre. Das kommt einer Rücknahme der Elbvertiefung gleich, auch wenn das die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung das so nicht sieht. Es gibt auch Stellen, an denen die Fahrrinne 3,50 Meter weniger tief ist als vorgesehen. In den Schifffahrtswarnmeldungen müssen Schiffe mit mehr als 10,30 Meter Tiefgang die Stelle umfahren. Auch die Elblotsen, die die Containerschiffe begleiten, klagen darüber, dass sie um die Mindertiefen „Slalom“ fahren müssen.
In der letzten November-Woche sagte der Co-Fraktionschef der Grünen, Dominik Lorenzen: „Die Elbvertiefung ist eindeutig und endgültig gescheitert.“ So wird die Elbvertiefung und der Elbschlick zur Belastungsprobe der rot-grünen Koalition der Hansestadt. Wörtlich sagte Lorenzen: „Das Projekt Elbvertiefung selbst ist das Problem.“ Der SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf widerspricht dem und verweist auf den Koalitionsvertrag mit den Grünen. Die CDU fordert unterdessen den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sich einzuschalten und den Senat zum Handeln zu bringen. Hafenwirtschaft und die HHLA fordern rasche Lösungen, auch dass der Bund seine Verpflichtungen einhält.
Anfangs wurde die vertiefte und verbreiterte Fahrrinne freigegeben, nur heute ist die Fahrrinne bei weitem nicht mehr so tief, wie nach Abschluss der Arbeiten.
Nun müssen die Kapitäne und Lotsen große Containerschiffe langsamer und vorsichtiger der Elbe navigieren. So hat die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes Anfang November entschieden, es bleibt so bis zum 30. November 2023, es steht 1 Meter weniger Tiefgang als bisher zur Verfügung. Aus einem Jahr können auch mehrere Jahre werden, bis der der volle Tiefgang auf der Elbe wieder möglich ist. Ein Problem ist und bleibt der Schlick der Elbe.
khw |
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Nachfolgerin von Leonhard als Sozialsenatorin wurde Melanie Schlotzhauer gewählt
Neue Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein
Elbtower in Planung
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