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17.10.2020
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Helmut Brandstätter: LETZTER WECKRUF FÜR EUROPA
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Der Autor Helmut Brandstätter, am 24. April 1955 in Wien geboren, ist ein Journalist und Politiker der NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum. Die NEOS sind EU-Parlament, in sechs von neun österreichischen Landtagen und in der Salzburger Landesregierung vertreten. Brandstätter war von 2010 bis 2018 der Chefradakteur der Tageszeitung »Kurier« und in den Jahren von 2013 - 2019 auch der Herausgeber. Zuletzt veröffentlichte er im Verlag Kremayr & Scheriau den Bestseller »Kurz und Kickl - Ihr Spiel mit Macht und Angst«.
Im Vorwort schreibt Brandstätter: »Sommer 2020. Ein Virus bestimmt das Leben überall auf der Erde, es bedroht unsere Art des freien und grenzenlosen Lebens und beschleunigt die globale Machtverschiebung in Richtung China. In Europa wird darüber gestritten, ob und wie wir gemeinsam aus der größten Wirtschaftskrise seit den verhängnisvollen 1930er Jahren kommen.
Sommer 1990. Überall im ehemaligen Sowjetblock entstehen Demokratien, für die in vielen Ländern schon jahrelang gekämpft wurde. Die Deutschen handeln mit den vier Siegermächten des Zweiten Weltkriegs die Details ihrer Wiedervereinigung aus. Am 3. Oktober tritt die Deutsche Demokratische Republik der Bundesrepublik Deutschland bei. Der Ost-West-Konflikt scheint für immer beendet. Manche träumen vom ewigen Frieden und immerwährender Demokratie. - Diese 30 Jahre zwischen 1990 und 2020 haben Europa grundlegend verändert, aber nicht unbedingt so, wie wir uns das nach dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 erhofft hatten. Der Beitritt von acht ehemals kommunistischen Staaten zur Europäischen Union im Jahr 2004 und drei weiteren 2007 und 2013 verlief plangemäß, auch die Wirtschaftskrise nach dem Lehman-Crash im Jahr 2008 überstanden EU und Euro mit Mühe, aber letztlich sehr ordentlich. Aber in einigen ehemals kommunistischen Ländern funktionierte die Metamorphose der Funktionäre zu Dienern des Rechtsstaats nur vorübergehend. Der Versuchung, mit zusehends autoritären Methoden zu regieren, erlagen vor allem die polnische Führungsschicht und Victor Orbán in Ungarn.«
Weiter stellt Brandstätter fest: »Die EU hat schon beim Zerfall Jugoslawiens wenig Verständnis für die besonderen historischen Bedingungen des Balkans gezeigt, diese Fehler dürfen nicht noch einmal gemacht werden. Albanien und die noch nicht in der EU angekommenen Staaten Ex-Jugoslawiens gehören zu Europa, ihre Führungsschicht
muss aber die Regeln und Werte anerkennen, wenn sie ihre Länder in die Union führen will. Das Europäische Parlament wird hier hoffentlich noch ein kräftiges Wort mitreden, auch bei der Verteilung des Wiederaufbaufonds, der an die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit gebunden werden muss. Die Europäische Union wird mit ihren Werten von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten überleben, oder sie wird nicht überleben. - Und wir werden die massiven Veränderungen der Weltordnung nur gemeinsam, als wirtschaftlich starker und militärisch sicherer Kontinent überstehen. Die USA sind auf dem Rückzug aus Europa, eine Entwicklung, die ein Präsident Biden höchstens verlangsamen würde. Daraus ergibt sich, dass sich Europa selbst mehr um seine Sicherheit kümmern muss. China ist auf dem Weg zur Nummer eins, und zwar mit allen wirtschaftlichen, politischen und militärischen zur Verfügung stehenden Mitteln. Diese wirken oft freundlich, wie das Projekt der „Neuen Seidenstraße“, aber die Führung in Peking will damit auch Europa spalten. Russland soll unser Partner werden, aber nur zu klaren Bedingungen der Einhaltung des Völkerrechts, dazu gehört auch das Respektieren von Staatsgrenzen.«
Helmut Brandstädter versteht sein Buch nicht nur als Weckruf, auch als Aufgabe für Europa.
Regt eine Europa-Diskussion an.
khw
Helmut Brandstätter: LETZTER WECKRUF FÜR EUROPA
Verlag Kremayr & Scheriau, Wien 2020
288 Seiten - 24,00 EUR |
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