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25.08.2019
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Helmut Brandstätter: KURZ & NICKL – Ihr Spiel mit Macht und Angst
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Die Koalition zwischen Österreichischer Volkspartei (ÖVP auch «türkis» bezeichnet) und der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ – auch «blau» genannt) begann mit der Angelobung (in Österreich die feierliche Vereidigung) durch den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen am 18. Dezember 2017. Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober 2017 war die ÖVP stärkste Partei geworden und die beschloss, mit der FPÖ in Koalitionsverhandlungen zu treten, die zum Erfolg führten. Bundeskanzler der türkis-blauen Regierung wurde Sebastian Kurz von der ÖVP, Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der FPÖ.
Es war die Ibiza-Affäre vom FPÖ Vizekanzler Strache, die die Koalition am 18. Mai 2019 mit seinem Rücktritt die Regierung beendete. Am 19. Mai hatte Kanzler Kurz den Bundespräsidenten gebeten, den Innenminister Herbert Kickl zu entlassen, in der Zweiten Republik von Österreich ein einmaliger Vorgang. Die verbliebenen FPÖ Minister erklärten auch ihren Rücktritt. Am 27. Mai wurde der Regierung Kurz durch Mehrheit das Vertrauen entzogen, wurde einen Tag später schließlich vom Bundespräsidenten ihres Amtes enthoben. Seitdem regiert in Österreich bis zu den Neuwahlen am 29. September 2019 eine Übergangsregierung. Dabei wollten Kurz und Strache, so sagten sie bei Beginn ihrer Koalition zwei Legislaturperioden regieren. Der Bruch kam schneller.
Über die 17 Monate der ÖVP-FPÖ Regierung hat der Wiener Helmut Brandstätter eine entlarvende Analyse geschrieben. Der Autor studierte Rechtswissenschaften, promovierte zum Dr. jur., war für den ORF Auslandkorrespondent in Bonn, Brüssel und danach Leiter der Hauptabteilung Politik beim ORF in Wien. 1997 arbeitete er für n-tv in Berlin wurde später Chef des österreichischen TV-Senders Plus TV. Ab 2010 Chefredakteur der Tageszeitung «Kurier», später dann auch der Herausgeber der Zeitung. Im Juli 2019 verlässt er den «Kurier» und gibt seine Kandidatur auf der Liste der NEOS bei den kommenden Parlamentswahlen im September bekannt.
Das Buch erklärt dem Leser, wie die FPÖ mit Herbert Kickl ihre anti-demokratische Politik verfolgte und auch weiterhin verfolgen will. Der Innenminister a.D. Herbert Kickl wurde am 19. Oktober 1968 in Villach/Kärnten geboren. In der FPÖ ist er seit dem 27. Mai 2019 der Klubobmann (Geschäftsführer) der Fraktion. Aufgewachsen ist Kickl in einer Arbeiterfamilie, machte seine Matura (Abitur) in Spital an der Drau. Zwischen 1995 - 2001 arbeitete er an der FPÖ-Parteiakademie, wurde dann stellvertretender Geschäftsführer der Freiheitlichen Akademie. Für Jörg Haider verfasste er Reden. Ihre Wege trennten sich als sich Haiders BZÖ von der FPÖ trennte, wurde Kickl Haiders schärfster Kritiker. Von 2005 bis 2018 war er Generalsekretär der FPÖ, ab 2016 Präsident des FPÖ-Bildungsinstituts. Danach, wie bekannt, der Innenmister der Republik Österreich.
Faktenreich beschreibt Helmut Brandstätter die erste Regierungszeit von Kurz mit der FPÖ, weist auch die Fehler des Kanzlers nach. Fazit, Sebastian Kurz ist ein Politiker, der durch die Brille seines Kameramannes und die Botschaften seiner Pressesekretäre die öffentliche Wahrnehmung bestimmt, dass er nicht unabhängigen Journalisten überlassen will, die seine Inszenierungen und Worte hinterfragen.
Das erstaunt, nach den Parlamentswahlen im September 2019 will Kurz offenbar erneut wieder mit der FPÖ regieren. Wir werden es sehen.
khw
HELMUT BRANDSTÄTTER: KURZ & KICKL
IHR SPIEL MIT MACHT UND ANGST
Verlag Kremayer & Scheriau, Wien 2019
207 Seiten – Hardcover – 22.00 EUR |
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