09.05.2019
Reinhold Mitterlehner: HALTUNG – Flagge zeigen in Leben und Politik

Der Autor Reinhold Mitterlehner, geboren am 10. Dezember 1955 in Helfenberg, war ein ehemaliger österreichischer Politiker der Österreichischen Volkspartei (ÖVP). Von 2008 bis 2017 war er Wirtschaftsminister, ab 2013 auch für die Bereiche Wissenschaft und Forschung zuständig. Von 2014 bis 2017 amtierte er als Vizekanzler der SPÖ-Regierung Werner Faymann und Christian Kerns. Von 2014 bis zu seinem Rücktritt im Mai 2017 war er Bundeparteiobmann der ÖVP.

Für einen Obmann der ÖVP hat Mitterlehner laut Medien und Analysten ungewöhnlich liberale Ansichten. Kurz nach seinem Antritt startet er in der Partei einen breit angelegten Liberalisierungs- und Modernisierungsprozess, auch im Angesicht des Konkurrenzdrucks zur neuen österreichischen bürgerlich-liberalen Partei «Das Neue Österreich und Liberales Forum» (neos).

Am 10. Mai 2017 gab Reinhold Mitterlehner bekannt, dass er von seinem Parteiamt und Ministerämtern zurücktrete. Neuer ÖVP-Obmann wurde am 14. Mai 2017 Außenminister Sebastian Kurz, der lehnte es ab, Mitglied der SPÖ-Regierung Kerns zu werden, forderte umgehend Neuwahlen. Aus den vorgezogen Nationalratswahlen im Oktober 2017 ging die ÖVP mit dem Namen «Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei (ÖVP)» als stimmenstärkste Partei hervor. Seit dem 18. Dezember 2017 regiert in Österreich eine Koalitionsregierung von ÖVP und der rechtslastigen FPÖ.

Im Prolog schreibt Reinhold Mitterlehner: «2018 war in Österreich das Jahr der Jubiläen und der Gedenkfeiern. Wir feierten den hundertsten Geburtstag der Ersten Republik und setzten uns mit den bitteren Ereignissen des Anschlusses an Hitler-Deutschland vor achtzig Jahren auseinander. 2018 war auch das erste Jahr der neuen türkisblauen Bundesregierung in Österreich, nach den Nationalratswahlen 2017, die letztlich durch meinen Rücktritt und der nachfolgenden Aufkündigung der Koalition zwischen SPÖ und ÖVP eingeleitet worden ist.

Nun, 2019, da die machtpolitischen Strukturen geklärt sind und so etwas wie Normalität im Leben eingekehrt ist, ist es an der Zeit, das Geschehene und damit die Vergangenheit aufzuarbeiten, zugleich jedoch auch einen Blick auf die Gegenwart und in die Zukunft unserer Gesellschaft zu werfen. Das vorliegende Buch reflektiert meinen Werdegang und mein politisches Leben genauso wie meine Motive, mich politisch einzubringen. Nicht, weil ich meiner Person eine so große Bedeutung zuordne, sondern weil ich der Auffassung bin, dass ich bei einigen jüngeren Kapiteln des politischen Geschehens neue Fakten einbringen kann, die dabei helfen können, die Bewertung und die Meinungsbildung über diese zeithistorischen Ereignisse zu schärfen und zu präzisieren.

Das Buch trägt den Titel Haltung, weil ich mich zeit meines Lebens - ob im Privaten oder Beruflichen - darum bemüht habe, meine Linie durchzuziehen. Eine Linie, die sich an folgenden Prinzipien orientiert: Geradlinigkeit, Anstand und Lösungsorientiertheit im Miteinander bei anstehenden Problemen.»

Weiter schreibt er: «Haltung ist auch ein Buch gegen das Verschweigen. Es ist weder gefällig noch opportun. Es soll dem interessierten Leser die Möglichkeit bieten, sich eine eigene Meinung zu bilden. Es gibt ihm auch die Gelegenheit zu sehen, dass es in der Politik fast nie um den Wettbewerb der besseren Konzepte geht, sondern um Machtergreifung und Machtdurchsetzung. Klarerweise wird es einige geben, die den moralinsauren Zeigefinger heben und sagen werden, allein aus Rücksicht auf das wichtige Amt im Staat dürfe man so etwas nicht schreiben - jetzt nicht und sonst auch nicht. Genauso gut kann man die Gegenfrage stellen, nämlich ob es denselben Maßstab für Loyalität und Anstand vor 2017 für andere nicht auch gegeben hat.

Mein Werdegang ist, für sich genommen, nicht besonders außergewöhnlich. Ich hatte das Privileg, in einfachen, aber geborgenen Verhältnissen aufzuwachsen. Heimat und Familie sind für mich keine hohlen Phrasen, sondern echte Fundamente meines Lebens. Familie ist aber mehr als nur die Vater-Mutter- Kind-Beziehung, die ein Leben lang hält. Ich selbst habe zweimal eine Familie gegründet. Beim ersten Mal war ich noch sehr jung.
Damals habe ich viele Betreuungsaufgaben übernommen. Das hat mich schon damals für das Thema Kinderbetreuungseinrichtungen auch am Nachmittag sensibilisiert.

Ich hatte das Glück, dank meiner Tante, die meine Volksschullehrerin war, ins Gymnasium zu kommen. Ich wurde gefördert und gefordert. Auch später an der Universität hatte ich Professoren, die mir kritisches Denken beibrachten, ohne mich dabei zu indoktrinieren. Meine Schulzeit und die Universität haben mir die Welt eröffnet und meinen Horizont erweitert. Deswegen ist Bildung für mich eines der wichtigsten Themen der Politik.»

Damit ist der frühere Vizekanzler wohl der promineste Kritiker der ÖVP und eines neuen Politikstils, auch die neue Koalition mit der Partei «Freiheitlichen Partei Österreich» (FPÖ). Nun heißt es in der Regierung: Sparen bei den Ärmsten, präventive Haft für Asylbewerber, ein Stundenlohn von 1,50 Euro für Asylsuchende, dann die inhaltliche Nähe der FPÖ zu den rechtsextremen Identidären oder Burschenschaften Vandalia (FPÖ-Chefs Strache ist Mitglied) und Marko Germania (FPÖ-Minister Norbert Hofer) Losung: Ehre, Freiheit, Vaterland!
Reinhold Mitterlehner erklärt mit dem Buch «HALTUNG» die Politik in Österreich von heute.
khw


Reinhold Mitterlehner: HALTUNG
Flagge zeigen in Leben und Politik

Verlag ECOWIN, 2019 Salzburg
208 Seiten - 24,00 EUR


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