13.03.2019
Udo Di Fabio: Die Weimarer Verfassung – Aufbruch und Scheitern

Der Autor Udo Di Fabio, am 26. März 1954 in Walsum/Nordrheinwestfalen geboren, ist Jurist. Als Nachkomme italienischer Einwanderer geboren, der Großvater war Stahlarbeiter bei Thyssen bis 2011, arbeitet von 1970 bis 1980 als Verwaltungsbeamter in Dinslaken. 1985 absolvierte er das zweite juristische Staatsexamen, wird bis 1986 Richter am Sozialgericht Duisburg. Die Universität Bonn promovierte Di Fabio 1987 mit seiner Arbeit über «Rechtsschutz im parlamentarischen Untersuchungsverfahren» zum Doktor der Rechte. In Duisburg 1990 dann Di Fabio zweite Promovierung an der Universität in Duisburg im Fachbereich Sozialwissenschaft mit einer Arbeit zum Thema «Offener Diskurs und geschlossene Systeme». Von 1986 bis 1993 an der Universität Bonn tätig, dann im Wechsel als Professor an den Universitäten Münster, Trier, München und Bonn. Im Jahr 1999, auf Vorschlag der CDU wird Di Fabio vom Bundesrat in den Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt, gehört dem Gericht vom 16. Dezember 1999 bis zum 19. Dezember 2011 an.

Im Titel «Die Weimarer Verfassung» sieht er das Thema nicht als Jurist, hier wird er zum Historiker. Der Autor schreibt: «Die Weimarer Verfassung existierte als verbindliches und wirksames Staatsgrundgesetz kaum mehr als 13 Jahre, sie galt vom 14. August 1919 bis zum Antritt der Kanzlerschaft Hitlers. Nach dem 30. Januar 1933 wurde die Weimarer Verfassung durch Gewaltakte der SA, durch eine staatsstreichartige Praxis der neuen Machthaber in Preußen und im Reich, dann auch rechtlich durch die Notverordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Reich vom 28. Februar 1933 und durch das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 bis zum Tod Hindenburgs praktisch außer Kraft gesetzt, wenngleich nie formell als Ganze.

13 Jahre materielle Geltungsdauer: Das ist für eine Verfassung keine imposante Zeitspanne. Aber das mindert nicht ihre Bedeutung, gerade für eine historische Analyse, die das Regelungssystem der Verfassung und ihre normative Struktur im Kontext politischer und gesellschaftlicher Umwälzungen sieht. Diese Verfassung war Ergebnis eines dramatischen Umbruchs. Sie war die normative Geltungsgrundlage einer von Krisen geschüttelten Republik. In ihrer Kompetenzordnung und in ihren verfahrensrechtlichen Bahnen wurden Aufstände von links und rechts abgewehrt, außenpolitische Zwangslagen in Spielräume verwandelt, ein Währungszusammenbruch gemeistert. Unter der schwarz-rot-goldenen Verfassungssignatur erlebte das Land eine kurze Phase halbwegs bürgerlicher Normalität - und verlor doch Anhänger. Die ebenso liberale wie soziale Verfassung war Hintergrund einer Blüte von Kunst und Kultur in Literatur, Architektur, Malerei oder Theater.

Auf ihrer rechtlichen Grundlage - und teilweise auch schon gegen sie gerichtet - wurde ein zuerst sanfter autoritärer Umbau aus dem Amt des Reichspräsidenten heraus vorgenommen. Schon kurz nach ihrem Inkrafttreten radikalisierte sich die öffentliche Meinung mitunter bis ins Hysterische und Hasserfüllte. Unter ihrer Geltung wurde ein Verfassungsnotstand, womöglich ein Staatsstreich geplant. War der Preußenschlag Sprungbrett für die Machterschleichung und die folgende brutale Ausnutzung der Amtsmacht durch die Nazis oder sollte er Schlimmeres verhüten? Schlussendlich erfolgte auf der Grundlage der Verfassung von Weimar die Ernennung ihres Zerstörers zum Reichskanzler.»

Udo di Fabios verfassungshistorische Analyse ist die Sicht eines konservativen Richters auf die Verfassung von Weimar, dass auch wenn staatsorganische Elemente einfließen. Die Weimarer Verfassung - offiziell Verfassung des Deutschen Reichs - wurde am 31. Juli 1919 beschlossen, am 11. August unterzeichnet, am 14. August 1919 verkündet. Diese Verfassung war die erste demokratische Verfassung Deutschlands.
khw


Udo Di Fabio: Die Weimarer Verfassung
Aufbruch und Scheitern


Verlag C.H. Beck, München 2018
297 Seiten, gebunden, einige Fotos – 19,95 EUR