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Hamburger Korrespondenz im Juni 2019
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Stellen Hamburgs Grüne nach der Bürgerschaftswahl 2020 den 1. Bürgermeister?
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In der Hansestadt waren es am Abend des 26. Mai 2019 katastrophale Ergebnisse für die SPD. Sowohl bei der Europawahl, als auch bei der Wahl der Bezirksversammlungen.
In den Bezirksversammlungen Mitte, Nord, Eimsbüttel und Altona sind die Grünen nun stärkste Partei. Nur noch in Wandsbek, Bergedorf und Harburg führt die SPD das «Ranking» an.
Die CDU erreicht 18,2 %. Mit ihren Verlusten müssen die Christdemokraten in den nächsten Jahren leben. «Die Linke» bekam in den Bezirken Mitte, Altona, Bergedorf und Eimsbüttel ein zweistelliges Ergebnis in der Reihenfolge: 15,6 %, 14,8 %, 10,5 % und 10,4 %.
Deutet sich damit eine Zeitenwende für Hamburg an?
Der Sozialdemokrat Dr. Peter Tschentscher, 1. Bürgermeister der Hansestadt: «Unser Ziel, stärkste Kraft in allen Bezirken zu bleiben, haben wir nicht erreicht.» Tschentscher weiter: «Es liegt nicht in unserer Hand, die bundesweite Stimmungslage zu drehen.» Da hat der 1. Bürgermeister einfach recht. Es ist aber mehr als ein Rückschlag, den man nicht «schönreden» kann. Der Abstieg der ehemaligen Arbeiterpartei mit dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder und seinem Hartz IV Programm der Veränderung des Arbeitslosengeldes.
Erfunden wurde es von Peter Hartz, bis zum Juli 2005 der Personalvorstand und Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG. Entwickelt hat das Konzept der Arbeitsmarktreform der Manager Hartz Anfang 2002 und wurde dann ein Teil von Schröders Agenda 2010.
Im Jahr 2002 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Wegen einer rechtskräftigen Verurteilung Ende August gab er das Bundesverdienstkreuz freiwillig zurück und entkam so einem Wahldebakel: «Durch Umfragen vor der Wahl war man auf das Ergebnis vorbereitet. Dennoch kann man so etwas nicht schönreden. Bei der Bürgerschaftswahl 2020 werde die SPD deshalb sehr darauf achten, dass landespolitische Themen im Vordergrund stehen.»
Bei ihrem großen EU-Wahlsieg und der kommunalen Wahl in Hamburg erinnern sich die Grünen nicht mehr daran, dass sie gemeinsam in ihrer Regierungszeit 2008 – 2010 mit der CDU im Boot für das Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg waren. Dieser Fehltritt ist bei den Grünen nun in Vergessenheit geraten.
Mitte Mai 2019 wurden vom Politikforschungsinstitut Policy Matters im Auftrag der Wochenzeitung «DIE ZEIT» und der Körber-Stiftung 1002 Bürger nach der berühmten Sonntagsfrage befragt, wen sie wählen würden. Die SPD bekäme 15 Prozent weniger als bei der Bürgerschaftswahl 2015, es sind aber immer noch 30 Prozent. Die Grünen mit einem Mehr von 10 Prozent hätten dann 22 Prozent. Für die CDU bleibt es bei enttäuschenden 16 Prozent, «Die Linke» verbessert sich auf 11 Prozent. Die Zahlen für AfD sind 10 Prozent (leider viel zu viel!) und die FDP bei 9 Prozent; auch noch zu viel.
Wenn in Hamburg der 1. Bürgermeister direkt gewählt werden kann, entscheiden sich 34 Prozent für Dr. Peter Tschentscher, nur 16 Prozent für seine Stellvertreterin Katharina Fegerbank von den Grünen.
khw |
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