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Hamburger Korrespondenz im Januar 2019
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Maritimes Zweckbündnis der Reedereien gegen China - Die Kultur der Hansestadt erhält einen Geldsegen - Noch immer Prozesse zum Hamburger G 20 - Vor 100 Jahren wurde die KPD gegründet, 1925 wird der Hamburger Ernst Thälmann Vorsitzender der KPD
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Offene Ozeane gilt nicht mehr. Diese fünf Redeereien, aus Dänemark A.P. Möller Mærsk, aus der Schweiz die Mediterranean Shipping Company (MSC), aus Frankreich die CMA-CGM Gruppe, aus Hamburg der Hapag-Lloyd Konzern und der japanische Reedereiverbund Ocean Network Express (ONE). Den dritten Platz in der Reedereirangliste nimmt die Cosco, ein Staatsunternehmen der Volksrepublik China ein.
Mit «Digitalisierung» soll auch die maritime Branche modernisiert werden. Dafür gibt es Förderungsmittel von der Bundesrepublik und der EU. Auch die Häfen setzen auf Automatisierung in Umschlag und Lagerhaltung.
Das herrschende Begriffsdurcheinander dient gezielter Verwirrung. Denn im Kern geht es ja nur darum, menschliche Arbeitskraft überflüssig zu machen und durch das kostengünstigere »Agieren« von Bits und Bytes zu ersetzen. Folgerichtig schwärmt die Pressemitteilung der genannten fünf Reedereien davon, es liege »im besten Interesse der Kunden und aller Interessengruppen«, die geplanten einheitlichen Standards in der genutzten Informationstechnologie zu erarbeiten. In geradezu blumiger Ausdrucksweise beschreibt Andre Simha, Chefinformatiker von MSC und derzeit Sprecher der Initiative, das bisher eigenständige Agieren der beteiligten Konzerne als ein Nebeneinander »geschlossener Silostrukturen«, aus denen es auszubrechen gelte, um mit technologischen Neuerungen »mehr Dynamik für die Kunden« anbieten zu können.
Interpretiert wird das Digitalisierungsbündnis der vier Europäer mit den Japanern als Abwehr des wachsenden Wettbewerbsdrucks seitens China, auch wenn Cosco eingeladen wurde.
Museen, Plätze Kirchen und Theater bekommen für ihre Arbeit sehr viel Geld. Es sind rund 49 Millionen Euro, die für Hamburgs Kultur bereitstehen. Es waren die umtriebigen Abgeordneten Johannes Kahrs (SPD) und Rüdiger Kruse (CDU), sind die Mittelbeschaffer. Am intensivsten wird das «Altonaer Museum» bedacht, eine Gründung aus der Dänenzeit, die bis 1864 über Schleswig-Holstein und auch über Altona herrschten. Auch die «Hamburger Kunsthalle» wird 10,7 Million Euro für eine Modernisierung des Kupferstichkabinetts, der Bibliothek und des historischen Archives wie eine Sanierung des Sammlungsbereichs zeitgenössischer Kunst erhalten.
Munter gehen die G-20-Verfahren in Hamburg weiter, kein Ende ist derzeit in Sicht. Nun versucht Staatsanwaltschaft und OLG zu vollenden, was ihnen im Prozess gegen den Italiener Fabio V. im Herbst 2017 nicht gelang. Dem Italiener waren, wie jetzt den fünf Angeklagten, keine konkreten Taten vorgeworfen worden. Er sollte nur für das Mitgehen in einer Demonstration im Industriegebiet Rondenbarg am 7. Juli 2017 verurteilt werden. Der Elbchaussee-Prozess dürfte der zweite Anlauf sein, eine solche Verurteilung nach dem Motto »Mitgegangen, mitgefangen« durchzusetzen.
Dabei steht im Zentrum erneut die Interpretation eines Urteils des Bundesgerichtshofs (BGH), das im Mai 2017 ein »ostentatives Mitmarschieren« in einer gewaltbereiten Gruppe für strafbar erklärte. Für den OLG-Senat steht fest, dass dieses Urteil auch auf G-20-Gegner anwendbar ist. Nur ging es BGH-Fall um Fußball-Hooligans, die sich per Whats-App zu einer Prügelei verabredet hatten. Und dass das Urteil politische Demonstrationen ausnahm, bei denen es zu Gewalt kommt, die aber nicht von allen Teilnehmern unterstützt wurden.
Schon am ersten Tag versuchte die Staatsanwaltschaft, den Aufzug an der Elbchaussee als kriminelles Unternehmen darzustellen. Das Ganze habe mit Versammlungsfreiheit so viel zu tun gehabt »wie der HSV mit der Champions League«, witzelte der Staatsanwalt laut Spiegel online vom Dienstag. Bis heute hat die Hamburger Polizei 32.000 Video- und Bilddateien gespeichert und mit einer Gesichtserkennungssoftware gescannt, teilte Caspar mit. Davon seien »massenhaft« Bürger betroffen, die nicht tatverdächtig seien. Im Rechtsstaat sei nicht alles zulässig, was technisch möglich sei. Bereits im August hatte der Datenschutzbeauftragte in einem Gutachten festgestellt, für das Vorgehen der Soko «Schwarzer Block» fehle jede Rechtsgrundlage.
Vor 100 Jahren, vom 30. Dezember 1918 bis zum 1. Januar 1919 wurde in Berlin die Kommunistische Partei Deutschlands gegründet. Es war der Zusammenschluss des Spartakusbundes mit kleineren linksradikalen Gruppen. Ziel war die Errichtung des Kommunismus in Deutschland. Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von Freikorpssoldaten des Hauptmanns Waldemar Pabst erschossen und in den Landwehrkanal geworfen. Kurze Zeit später auch das KPD-Gründungsmitglied Leo Jogiches.
Es ist Tradition am Todestag von Luxemburg und Liebknecht in Berlin mit der LL-Demonstration den Toten Sozialisten zu gedenken. Der Hamburger Ernst Thälmann wurde 1925 Vorsitzender der KPD. Auf Befehl Hitlers wurde Ernst Thälmann am 18. August 1944 im Konzentrationslager Buchenwald ermordet.
Und ein friedliches 2019 – in der Hoffnung, dass das Land keinen Minister mit Namen März mit «e» bekommt.
khw |
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MSC Containerschiff läuft in Hamburger Hafen
Grafitti eines Polizisten in Hamburg-Altona
KPD-Fahne
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