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Mariano Rajoy als Ministerpräsident abgewählt
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Zum ersten Mal nach Ende des Franquismus in Spanien wurde ein Ministerpräsident durch Misstrauensantrag abgewählt
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Am 1. Juni 2018 um 11 Uhr 33 nach stand das Ergebnis fest: 180 Stimmen gegen Rajoy, die von der PSOE bis zur EH Bildu. Für Mariano Rajoy votierten die Partido Popular (PP) und die Ciudadanos mit 169 Stimmen bei einer Enthaltung. Der Sturz von Rajoy hat Pedro Sánchez, dem Generalsekretar der Partido Socuialista Obero Español (POSE) ins Amt des Ministerpräsidenten verholfen. Sánchez, Jahrgang 1972 und in Madrid geboren, ist ein Wirtschaftswissenschaftler, studierte an der Universität Complutense, promovierte an der privaten Universitat Camilo José Cela - beide in Madrid - wo er auch lehrte. Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident in der Geschichte der neuen spanischen Demokratie.
Bisher war er ein Oppositionsführer ohne Fortune. Die einst traditionsreiche PSOE hat ihre Wähler, auch die jungen Wähler an die linkspopulistische Podemos verloren. Ein Gerichtsurteil war der Weg, Rajoy aus dem Amt zu drängen. Das Oberste Gericht in Madrid befand, dass die vom Ministerpräsidenten geführte PP an dem landesweiten dichten Korruptionsnetzwerk beteiligt war und verurteilte die Partei zu einer Geldstrafe von 245 000 Euro. Kurz zuvor war ein weiteres Urteil bekannt geworden, dass vom Korruptionsfall „Gürtel“ des ehemaligen valencianischen Ministerpräsidenten Francisca Camps, der für die Parteikasse der Konservativen PP illegale Geschäfte tätigte. Am 24. Mai, nach zehn Jahren Ermittlungen fällte der «Audiencia Nacional» - das Oberste Spanische Gericht in Madrid – 338 Jahre Haft für 22 Angeklagte. Francisco Correa muss für 52 Jahre ins Gefängnis, der ehemalige Schatzmeister der PP, Luis Bácenas bekam eine Haftstrafe von 33 Jahren, wurde außerdem zu einer Geldstrafe von 44 Millionen Euro verurteilt.
Am 2. Juni wurde Pedro Sánchez als 7. Ministerpräsident in der neuen Geschichte der spanischen Demokratie, ohne Bibel und Kruzifix, in Anwesenheit des Monarchen Felipe VI. vereidigt.
Findet die PP schnell einen attraktiven Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, wäre es mit einer Linksregierung schnell vorbei. Auch muss die PP die Bürgerpartei Ciudadanos im Auge behalten, wirbt diese doch die Wähler der Konservativen ab. Zu Katalonien sagte Sánchez: »Katalonien ist ein politisches Problem, das man nicht lösen kann, indem man sich hinter Richtern versteckt.« Auch kündigte er an, sich mit dem neuen Ministerpräsidenten Quim Torra bald für einen gangbaren Weg Brücke zu treffen.
In der Partido Popular tobt derzeit ein Machtkampf Mariano Rajoy es bisher offen liess, ob er weiter der Parteivorsitzender der PP bleiben will. Die Rivalinnen um seine Nachfolge gelten seine bisherige Stellvertreterin Soraya Sáenz de Santamaria und die amtierende Verteidigungsministerin Maria Dolores de Cospedal Garcia, die in Personalunion auch Generalsekretärin der PP ist.
Am 5. Juni 2018 ist Mariano Rajoy als Parteivorsitzender der Parido Popular (PP) zurückgetreten. Ein Nachfolger wurde nicht benannt. Der Spitzenposten der PP vakant – wer wird die notwendigen Beziehungen und auch Chuzpe haben den Parteivorsitz der PP zu übernehmen: Santamaria oder Dolores Cospedal?
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Noch-Ministerpräsident Mariano Rajoy und Stellvertreterin Soraya Sáenz de Santamaria
Letzte Sitzung mit Mariano Rajoy als Vorsitznder der Partido Popular in der PP-Zentrale Madrid
Pedro Sánchez - Spaniens neuer Ministerpräsident
Mariano Rajoy gratuliert Pedro Sánchez
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