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Hamburger Korrespondenz im April 2018
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Containerschiffe – HSH Nordbank endlich verkauft – Dr. Peter Tschentscher ist der neue 1. Bürgermeister der Hansestadt Hamburg
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Am Donnerstag 15. März hat das bisher größte Containerschiff, die «CMA CGM Antoine de Saint Exupéry» in der Geschichte des Hafens am Burchardkai festgemacht. Das Schiff hat eine Länge von 400 Metern und eine Breite von 59 Metern mit einer maximalen Ladekapazität von 20.776 Standardcontainern, somit kann es etwa 200 Container mehr transportieren als der bisherige Rekordhalter die «Munich Mærsk». Auf der Elbe von Cuxhaven nach Hamburg war das Schiff nicht voll beladen, hatte statt 16 Meter Tiefgang weniger als 13 Meter.
Mit dem Anlaufen der Containerschiffe «Munich Mærsk» und der «CMA CGM Antoine de Saint Exupéry» im Hamburger Hafen machen die Reeder und die Hafenwirtschaft Druck auf die Hansestadt, endlich mit der Elbvertiefung zu beginnen. Nur für Containerschiffe besteht immer noch ein Mangel an Fracht, die Schiffe kommen immer noch nicht voll beladen im Hamburger Hafen an. Wem nützt da die Elbvertiefung?
Der Verkauf der HSH Nordbank ist die erste Privatisierung der deutschen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein. Beim Verkauf verzichten die Alteigentümer auf eine Minderheitsbeteiligung und es ist ein Verlustgeschäft. Noch vor 10 Jahren war die HSH Nordbank weltweit der größte Schiffsfinanzierer. Dann aber kam im Jahr 2008 die Finanzkrise, die Bank musste mit Steuergeldern gerettet werden. Gleichzeitig wechselten fast jährlich die Bankvorstände und damit kamen auch die Skandale. Die EU-Kommission ordnete wegen der Staatshilfe die Privatisierung der Bank an. Der Käufer ist die New Yorker Investmentgesellschaft Cerberus, die übernimmt 40,3 Prozent. Mit dabei der US-Investor J. Christopher Flowers & Co. mit 33.2 Prozent. Als Minderheitsaktionäre beteiligen sich an der HSH Nordbank Golden Tree mit11,9 %, Centaurus Capital LP mit 7,1 %, der von J. C. Flowers initiierte Trust 5,1 % und 2,4 % hält die Wiener BAWAG P.S.K.
Die HSH Bank wurde zur Katastrophe für die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein. Bis zur Finanzkrise 2008 hatte die Bank über 40 Milliarden Euro an Schiffskrediten. Dann kam für die Eigentümer das böse Erwachen. Es gab parlamentarische Untersuchungsausschüsse und Prozesse wegen «Omega 55». Auch wurde wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung und wegen Falschbilanzierungen ermittelt. Die beiden Eigentümer, Hamburg und Schleswig-Holstein, hatten bei der Bank keine glückliche Hand, mussten mit 3 Milliarden Euro Eigenkapital und 10 Milliarden Euro Garantie einspringen. Die Bank hatte einmal sechs Niederlassungen in deutschen Städten und Auslandsniederlassungen in Athen, Luxemburg, Singapur und Hongkong.
Nun haben die Landesparlamente in Hamburg und Kiel am 28. Februar dem Verkauf zugestimmt. Die HSH Nordbank ist Geschichte, nicht aber für den Hamburger Finanzsenator und der Finanzministerin in Schleswig-Holstein.
Olaf Scholz, 1958 in Osnabrück geboren, war vom 7. März 2011 bis zum 13. März 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Durch seinen Wechsel erneut in die Bundespolitik, seit dem 14.März 2018 im Kabinett Merkel IV der Bundesminister der Finanzen und ihr Stellvertreter, wurde auf dem SPD-Parteitag im März der Hamburger SPD mit dem Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher der neue Bürgermeisterkandidat gewählt. Seit dem 28. März ist Dr. Peter Tschentscher, von der Hamburger Bürgerschaft gewählt, der neue Erste Bürgermeister der Hansestadt. Für den bisherigen Finanzsenator stimmten 71 Abgeordnete bei 45 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
Eine erste Kritik bekam bereits der Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das nicht nur wegen Werner Glatzer. Den ehemaligen Mitarbeiter von Schäuble der «schwarzen 0» holte er von der Deutschen Bahn wieder ins Finanzministerium zurück. Auch dass Scholz Jörg Kukies, einer der zwei Deutschland-Chefs von Goldman-Sachs, nun Staatssekretär im Finanzministerium wurde. Sein Wechsel kommentiert Jörg Kukies mit: «Es ist mir eine Ehre, dass ich mich an einer so wichtigen Stelle in die Gestaltung der Finanzpolitik einbringen kann – ich werde natürlich mein Bestes geben, wobei mir meine Erfahrung im Finanzsektor sehr helfen wird.» Nun ist Jörg Kukies als Staatssekretär verantwortlich für die Europapolitik und Finanzmarktregulierung. Wenn das keinen Ärger unter den Genossen der SPD gibt.
Der neue Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, am 20. Januar 1966 in Bremen geboren, studierte in Hamburg und ist seit 2006 Facharzt für Laboratoriumsmedizin. Am 14. November 2008 hielt er seine Antrittsvorlesung als Privatdozent am Universitätskrankenhaus Eppendorf. In Hamburg gibt es auch keine Personalunion mehr, wo der 1. Bürgermeister gleichzeitig der Vorsitzende der Hamburg SPD ist. Zur neuen Vorsitzenden wurde das erste Mal auf dem Parteitag im März mit der Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard eine Frau gewählt.
khw |
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Nicht mehr im Besitz von HH und SH
Das ist er nun, der neue Finanzminister
Der neue 1. Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher
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