01.03.2017
Bei Podemos gewinnt stets der Generalsekretär


Seit dem Parteitag im Februar ist es damit vorbei. Nach einem monatelangen Machtkampf von Iglesias und Erregión – zu vergleichen ist der Streit der von Fundis und Realos bei den bundesdeutschen Grünen, nur in Spanien fehlt die Latzhose und die Stricknadeln, ist der weitere Weg der linken Podemos-Partei (zu deutsch: Wir können) entschieden. Pablo Iglesias ist der alte wie neue Generalsekretär der mit 89 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt wurde. Der 38-jährige Universitätsdozent steht für einen radikalen, antiparlamentarischen Kurs in der derzeit drittstärksten Partei in Spanien. Der Sprecher heute abgewählten der Partei Iñigo Errejón, der sich für eine Zusammenarbeit mit anderer politischen Kräften in Spaniens aussprach, um so den Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und seine Partido Popular endlich aus der Regierungsverantwortung zu drängen, erlitt bei der Abstimmung bei wichtigen Programmpunkten wie auch bei der Zusammensetzung des Vorstands eine Niederlage. Das beendete auch die langjährige Freundschaft zwischen Iglesias und Errejón.

Entsprechend seinem Wahlergebnis trat Iglesias euphorisch im Vistaalegre Zentrum, einer ehemaligen Stierkampfarena, als ein siegesgewohnter Torrero auf. Der will in Allianz mit der Izquierda Unida, dem 1986 gegründeten linkssozialistischen Parteienbündnis an die Regierung kommen. Errejón prophezeite, dass das mit Links und Massenprotesten auf der Straße nicht zu schaffen ist. Nun hat sich bei Podemos, so heißt es geschönt - der „Pablismus-Leninismus“ durchgesetzt.

Nur seit den jüngsten Wahlen ist die Ausgangslage für Podemos nicht besser geworden, auch wenn die spanischen Zeitungen „El Mundo“ und „El País“ für Podemos sehr gute Umfrage Ergebnisse nennen. Es ist dies der dritte Platz nach der Partido Popular und der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) den Sozialdemokraten. So die letzten Umfragen vom Hörfunksender Cadena SER.

Dass Parteitage auch anders ablaufen können, das demonstrierte die Partido Popular mit ihrem Ministerpräsident Mariano Rajoy, der nun Dank Absprachen mit der PSOE und der bürgerlichen Partei Ciudadanos – vergleichbar mit der FDP hierzulande – regieren kann. Ohne Gegenkandidat bekam Rajoy 95,65 Prozent der Stimmen. Diskutiert wurde auf dem Parteitag auch nicht, dass drei verurteilte Unternehmer, die der Partei in Valencia nahe stehen, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. Ermächtigt wurde die Generalsekretärin der PP, Maria Dolores de Cospedal, dass sie nun drei Ämter führen darf: einmal ist sie die Generalsekretärin der Partei, dann die Vorsitzende der Partei in der Region Vastilla-La Manche und schließlich die vereidigte Verteidigungsministerin vom Königreich Spanien.
khw